Die Freie Demokratische Partei (FDP) in Sachsen hat ein dramatisches Wahlergebnis bei der Landtagswahl 2024 erzielt und erreichte mit lediglich 0,9 Prozent der Stimmen ein historisches Tief. Dies markiert das erste Mal seit 2014, dass die FDP nicht im sächsischen Landtag vertreten ist. In der Folge wurde Matthias Schniebel (52) beim Landesparteitag zum neuen Landesvorsitzenden gewählt, nachdem er sich im zweiten Wahlgang mit 95 zu 91 Stimmen gegen seinen Konkurrenten Stephan Mielsch durchsetzte. Seine Vorgängerin Anita Maaß hatte die Partei seit 2021 geführt und wurde von Schniebel abgelöst. Als neuer Generalsekretär wurde Toralf Einsle benannt, der ebenfalls aus dem Kreisverband Bautzen stammt. Schniebel kündigte an, die FDP neu aufzustellen, um bis zur Landtagswahl 2029 eine ernstzunehmende Kraft zu werden.
Die enttäuschenden Wahlergebnisse der FDP sind Teil eines größeren Trends in Sachsen, wo die Alternative für Deutschland (AfD) bei der Landtagswahl beachtliche Erfolge feierte. Dennoch war das solche Resultat für die FDP nicht unerwartet. Während die AfD in der Lage war, vier von fünf Direktmandaten im Landkreis Bautzen zu gewinnen und insgesamt acht Abgeordnete ins Parlament zu entsenden, sah sich die FDP gezwungen, ihre Strategie grundlegend zu überdenken. Matthias Schniebel bezeichnete die Wahl als enttäuschend und bekannte, dass die FDP nicht ins Parlament einziehen konnte. Auch bei der Bundestagswahl war die FDP mit 3,2 Prozent in Sachsen unter den Erwartungen geblieben und hat in der Folge die Fünf-Prozent-Hürde bundesweit verpasst, was ein weiteres Zeichen für den sich verändernden politischen Wind ist.
Das neue Machtgefüge in Sachsen
In der Region um Bautzen hat die AfD klar dominiert. Jörg Urban gewann im Wahlkreis 56 mit 42,4 Prozent der Stimmen gegen Marko Schiemann von der CDU (38,1 Prozent). Die AfD hat damit nicht nur die Direktmandate gesichert, sondern auch bedeutende Zuwächse erzielt und die bisherigen Verhältnisse erheblich verschoben. Reaktionen wie die von Domowina zeigen die Besorgnis über das Erstarken rechtsextremistischer Parteien.
- Wahlkreis 52: Frank Peschel (AfD) verteidigte sein Mandat mit 49,1% gegen Bernd Grüber (CDU, 35,3%)
- Wahlkreis 53: Elaine Jentsch (CDU) setzte sich mit 44% gegen Ralf-Peter Hechtberger (AfD, 39,6%) durch
- Wahlkreis 54: Doreen Schwietzer (AfD) verteidigte ihr Mandat mit 43,3%
- Wahlkreis 55: Silvio Lang (Linke) erzielte 4,9% und blieb unter der 5%-Hürde
Die Kommunalwahl 2024 im Landkreis Bautzen ist von einer hohen Wahlbeteiligung begleitet worden, die von Urban als Zeichen für mehr Demokratie gewertet wird. Trotz der Erfolge der AfD und den Rückschlägen für die FDP zeigen die Ergebnisse aus Bautzen und Sachsen insgesamt, dass sich das politische Landschaftsbild grundlegend verändert.
Die eingehenden Analysen zu den politischen Einstellungen junger Menschen könnten in den kommenden Wochen zusätzliche Aufschlüsse über die Ursachen dieser Wahlveränderungen liefern und damit einen weiteren Rahmen für die Neuaufstellung der FDP bieten. Die Herausforderung wird sein, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen und sich neu zu positionieren in einem Umfeld, das zunehmend von extremeren politischen Bewegungen geprägt ist. Tag24, Sächsische, dkjs.
