Im Rahmen einer recenten Überprüfung der Munitionseinsätze der sächsischen Polizei ergaben sich gravierende Unregelmäßigkeiten. Bei einer Inventur in der Polizeidirektion Dresden wurden 60.000 Schuss Munition entdeckt, die im Buchungssystem nicht dokumentiert waren. Laut Sächsische.de wurde die Übungsmunition zwar korrekt beschafft, jedoch nach Schießtrainings nicht ordnungsgemäß erfasst.
Der Anlass für diese Prüfung war ein Fehlbestand, der im September 2024 bei einer internen Inventur an der Polizei-Hochschule festgestellt wurde. Die Bilanz zeigte einen Fehlstand von 188.691 Patronen, mehr als 200 Waffen sowie einige Schlagstöcke. Polizeipräsident Jörg Kubiessa ordnete daraufhin eine umfangreiche Untersuchung an, die bis März 2024 andauerte. Diese ergab, dass keine Munition tatsächlich verschwunden war; vielmehr war die Buchung nach Einsätzen fehlerhaft.
Ursachen der Unregelmäßigkeiten
Die Unregelmäßigkeiten in der Buchung betreffen vor allem das System der Polizeidirektion Görlitz sowie der Hochschule in Bautzen. Die Polizei hatte Schwierigkeiten mit der korrekten Übertragung von Angaben über verbrauchte Munition aus schriftlichen Unterlagen in das elektronische System. Die Ursachen für diese Probleme lassen sich auf eine instabile Personalsituation zurückführen, die zu mehreren Monaten aufgelaufener Buchungsrückstände führte.
Das Innenministerium hat der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass die Fehlbestände an Munition, Waffen und Schlagstöcken in der sächsischen Polizei erheblich reduziert wurden. Eine weiterführende Tiefenprüfung zur vollständigen Klärung der Situation ist jedoch noch im Gange. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen bis zum 31. März vorliegen, wie MDR.de berichtet.
Darüber hinaus wurde im Oktober 2024 per Erlass eine Zentralstelle für Waffen und Gerät beim Polizeiverwaltungsamt eingerichtet, um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern. Es bleibt abzuwarten, ob die Maßnahmen, zu denen auch Schulungen und eine Überarbeitung der Vorschriften gehören, die gewünschten Ergebnisse bringen werden.
Aktueller Stand der Ausrüstung
Zu berichten ist auch, dass bei der individuellen Ausstattung der über 12.000 Polizisten mit Waffen und Munition keine Beanstandungen auftraten. Der jährliche Munitionsverbrauch der Polizei Sachsen liegt bei etwa 4,2 Millionen Schuss, hauptsächlich für Ausbildungszwecke. Dennoch bleibt festzuhalten, dass bei der letzten Inventur insgesamt drei Schusswaffen und fünf Schreckschusswaffen als verschwunden gemeldet wurden, wogegen Ermittlungen eingeleitet wurden. Zwei der Schreckschusswaffen konnten allerdings gefunden werden, die offensichtlich niemand vermisste.
In einem breiteren Kontext betrachtet, sind die Vorgänge in der sächsischen Polizei Teil einer größeren Problematik in Deutschland. Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 hat gezeigt, dass die erfassten Straftaten um 5,5 % auf nunmehr 5.940.667 Fälle gestiegen sind. Dies stellt die höchste Zahl seit 2016 dar, während die Aufklärungsquote leicht auf 58,4 % stieg. Diese Daten verdeutlichen die Herausforderungen, vor denen die Polizei steht, nicht nur im Hinblick auf interne Verfahren, sondern auch in der allgemeinen Kriminalitätsbekämpfung, wie auf der Webseite des Bundeskriminalamtes nachzulesen ist.
