Die finanzielle Situation der Kreis-Krankenhäuser in Zittau und Ebersbach hat sich in den letzten Monaten stark verschlechtert. Dies wurde bei einer Sitzung des Kreistags deutlich, zu der Landrat Stephan Meyer aktuelle Unsicherheiten hinsichtlich geplanter Projekte mitteilte. Eine zentrale Thematik, die für Besorgnis sorgt, ist der Bau eines neuen Linksherz-Kathederlabors in Zittau, für den Steffen Thiele, Chef des Klinikums Oberlausitzer Bergland, zu Jahresbeginn noch Optimismus zeigte. Die Aussicht auf den Abschluss dieses Projekts bis Ende des Jahres ist jedoch durch mehrere Faktoren getrübt.
Ein Hauptgrund für diese Unsicherheiten ist der fehlende Zugang zu Fördermitteln, die aus dem Kohleausstieg stammen sollen. Diese Mittel sollen 90% der erforderlichen Finanzierung für das Labor abdecken, werden jedoch voraussichtlich nicht vor 2027 bereitgestellt. Zudem sind sämtliche Bautätigkeiten innerhalb von Fördermaßnahmen momentan gestoppt, sofern Eigenmittel eingesetzt werden. In Anbetracht dieser Rahmenbedingungen wurden bereits investive Maßnahmen mit Eigenmitteln bis auf weiteres eingestellt.
Finanzielle Engpässe und Maßnahmen
Die liquiden Mittel der Krankenhäuser sind weitgehend aufgebraucht. Der Geschäftsführer der Einrichtungen hat deshalb angekündigt, dass jede Weiterbildung, Reparatur, Instandhaltungsmaßnahme, Bestellung sowie Werbekampagnen und Geschäftsanzeigen separat genehmigt werden müssen. In der Konsequenz stehen die Verantwortlichen vor der Herausforderung, technische und personelle Belange so zu regeln, dass der Betrieb finanziell gesichert bleibt.
Diese Entwicklungen sind Teil eines größeren Rahmens, der mit dem Kohleausstiegsgesetz in Verbindung steht. Dieses Gesetz regelt das Aus für die Kohleverstromung in Deutschland. Es wurde am 3. Juli 2020 von Bundestag und Bundesrat verabschiedet und verfolgt das Ziel, die Kohleverstromung bis spätestens 2038 zu beenden. Die Bundesregierung hat sich sogar im Koalitionsvertrag von Dezember 2021 zum Ziel gesetzt, den Kohleausstieg bis 2030 vorzuziehen. Dies zeigt die Dringlichkeit und den tiefgreifenden Wandel, den diese Thematik für die betroffenen Regionen mit sich bringt, um sichere Arbeitsplätze zu schaffen und die Infrastruktur zu verbessern.
Strukturelle Veränderungen und Unterstützung
Die Bundesregierung stellt im Rahmen des Kohleausstiegsgesetzes bis zu 40 Milliarden Euro zur Verfügung, um den Strukturwandel in den betroffenen Kohleregionen zu fördern. Dabei sollen neue Arbeitsplätze entstehen und die regionale Infrastruktur ausgebaut werden. In den nächsten Jahren sind regelmäßige Prüfungen der Auswirkungen der Kohlekraftwerksstilllegungen auf die Stromversorgung, Preise und die Schaffung von Arbeitsplätzen geplant, mit dem Fokus, mögliche Entlastungen für Verbraucher zu gewährleisten.
Des Weiteren wird durch das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen eine konkrete Unterstützung für die Regionen in Aussicht gestellt. Beispielsweise erhalten Braunkohleregionen Innovationsprogramme und Zugriff auf Europäische Strukturfonds, während spezifische Fördermöglichkeiten für die Entwicklung von Unternehmen in diesen Gebieten bereitgestellt werden.
Insgesamt wird deutlich, dass die finanziellen Herausforderungen der Kreis-Krankenhäuser in Zittau und Ebersbach nicht allein isoliert betrachtet werden können. Sie sind Teil eines komplexen Systems, das durch den Übergang von der Kohleverstromung in Deutschland bedingt ist und verschiedene gesellschaftliche sowie wirtschaftliche Aspekte beeinflusst. Die bevorstehenden Entscheidungen und deren Umsetzung werden entscheidend dafür sein, wie zukunftssicher und stabil diese Regionen sowie ihre Krankenhäuser aufgestellt sind.
