Am 11. Januar 2025 versammelten sich Tausende von Demonstranten in Riesa, Sachsen, um gegen den Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) zu protestieren. Die Protestierenden reisten bereits am frühen Morgen mit Bussen und Zügen an und blockierten wichtige Zufahrtsstraßen zur Stadt. Laut Organisatoren, die von einem Teilnehmerfeld von 12.000 Personen sprachen, kam es zu teils aufgeheizten Stimmungslagen und Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei. Offiziellen Schätzungen zufolge waren es jedoch rund 10.000, die im gesamten Stadtgebiet mobilisiert wurden, was den größten Polizeieinsatz in der Geschichte Riesa darstellt, wie Polizeisprecher Thomas Geithner unterstrich. Der Parteitag selbst verzögerte sich um zwei Stunden und begann nicht wie geplant um 10 Uhr, da die Anreise des AfD-Vorstands unter Polizeibegleitung stattfand.
Die Organisatoren des Protests, die aus rund 70 Städten mit mehr als 100 Bussen angereist waren, versuchten, den AfD-Parteitag durch friedliche Blockaden zu verhindern. Das Bündnis „widersetzen“, ein Zusammenschluss aus linken Gruppen, Gewerkschaften, Kirchen, Schülervertretungen, Klimabündnissen und antirassistischen Initiativen, kündigte eine breite Mobilisierung gegen die AfD an. Eine Sprecherin des Bündnisses äußerte die Forderung, dass die AfD nicht in Ruhe ihre Politik betreiben könne. Die Dynamik der Proteste entwickelte sich besonders in den dunkleren Morgenstunden der Veranstaltung, als die Polizei versuchte, die Protestierenden zurückzudrängen. Dabei wurden mehrere Polizeibeamte leicht verletzt, was die ohnehin angespannte Situation zusätzlich aufheizte.
Der große Polizeieinsatz
Der Umfang des Polizeieinsatzes war beispiellos für die Stadt Riesa. Geithner hatte im Vorfeld der Proteste angekündigt, dass die Riesaer am Samstag „überrascht sein werden“. Der Einsatz von rund 1.000 Polizeibeamten sollte die öffentliche Ordnung und Sicherheit während des Parteitags gewährleisten. Trotz der sichernden Maßnahmen kam es zu chaotischen Szenen rund um das Veranstaltungsgebiet. Polizeibeamte mussten sich nicht nur gegen Blockaden behaupten, sondern auch auf die Dynamiken der Proteste reagieren.
Die Aufarbeitung dieser Protestdynamiken könnte künftig durch das neu gegründete Protestinstitut erleichtert werden. Wissenschaftler:innen des Instituts haben eine Online-Plattform ins Leben gerufen, die systematisch erhobene Daten zu Protestgeschehen in Deutschland aufbereiten soll. Ab dem 7. März wird die Plattform protestdata.eu öffentlich zugänglich gemacht. Sie wird Daten zu Protestkampagnen und -aktionen seit 1950 bieten und könnte somit wertvolle Informationen für die Analyse heutiger und zukünftiger Proteste liefern.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Proteste gegen den AfD-Parteitag in Riesa sowohl durch massiven Widerstand als auch durch eine starke Polizeipräsenz gekennzeichnet waren. Die Konflikte, die sowohl vor als auch während der Veranstaltung stattfanden, zeigen die anhaltende Teilung in der deutschen Gesellschaft über die politische Ausrichtung und die Akzeptanz der AfD. Weitere Entwicklungen werden mit Sicherheit die öffentliche Diskussion über Proteste und politische Mobilisierung beeinflussen.
