Am 24. Januar 2025 fand die Neuwahl des Betriebsrats im Zwickauer Volkswagen-Werk statt, nachdem der vorherige Betriebsrat im Oktober 2024 zurückgetreten war. Dies geschah in einer Zeit, in der das Werk, das zur E-Mobilität umgestellt hat, mit einer unerwartet niedrigen Nachfrage konfrontiert ist. Laut Tag24 erhielt die IG Metall bei den Wahlen ein überwältigendes Ergebnis von 88,55 Prozent der Stimmen und sicherte sich 33 von 37 Mandaten. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 70 Prozent.
Um eine betriebsratslose Zeit zu vermeiden, wurde die Neuwahl zügig organisiert. Ein Hintergrund der Wahl ist ein Rechtsstreit über die letzte Betriebsratswahl im Jahr 2022, die durch Klagen einer Konkurrenzliste in Frage gestellt wurde. Infolge eines Urteils des Arbeitsgerichts Zwickau und des Landesarbeitsgerichts wurde die vorherige Wahl zwar für unwirksam erklärt, jedoch nicht für nichtig. Der Streit liegt derzeit beim Bundesarbeitsgericht.
Der Weg zur Neuwahl
Die Neuwahl des Betriebsrats folgt klaren gesetzlichen Vorgaben. In Betrieben mit mindestens fünf wahlberechtigten Arbeitnehmern können Betriebsräte gewählt werden, wobei die Wahlen alle vier Jahre stattfinden. In Betrieben ohne Betriebsrat kann jederzeit eine Wahl durchgeführt werden, was die Dynamik im Zwickauer Werk unterstreicht, wo die IG Metall Beratung und Unterstützung beim Wahlprozess anbietet, wie IG Metall vermerkt.
Gemäß den gesetzlichen Vorschriften bestellt der amtierende Betriebsrat zehn Wochen vor Ende seiner Amtszeit einen Wahlvorstand. Der Wahlvorstand sorgt für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl, veröffentlichte Wählerlisten und Wahlausschreiben. Diese strengen Fristen und Vorgaben garantieren Transparenz und Fairness im Wahlprozess.
Ein Blick auf die Rahmenbedingungen
Die aktuelle Situation im Zwickauer Werk ist nicht nur von der Neuwahl des Betriebsrats geprägt, sondern auch von den Herausforderungen der Umstellung auf Elektrofahrzeuge. Diese Umstellung war mit einer hohen Erwartungshaltung verbunden, doch die Nachfrage bleibt hinter den Zielen zurück. Dies stellt nicht nur die Belegschaft vor Herausforderungen, sondern auch die Betriebsratsarbeit, die zunehmend in Zeiten hoher Unsicherheit an Bedeutung gewinnt.
Insgesamt zeigt die Neuwahl des Betriebsrats im VW-Werk in Zwickau, wie wichtig es ist, in schwierigen Zeiten einen stabilen und verantwortungsbewussten Betriebsrat zu haben, der die Interessen der Beschäftigten vertritt und sicherstellt, dass die Stimmen der Arbeitnehmer Gehör finden.
