Im deutschen Straßenverkehr gibt es viele Regeln, die Fahrzeuge sicher auf die Straßen leiten sollen. Eine dieser Regeln betrifft die Nutzung von Blitzer-Apps und Radarwarnern, die Autofahrer vor Geschwindigkeitsmessungen warnen können. Derartige Geräte sind gemäß dem Paragrafen 23, Absatz 1c der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Deutschland verboten. Dies bedeutet, dass das Mitführen und Betreiben solcher Geräte als Ordnungswidrigkeit gilt. Ein Verstoß kann mit einem Bußgeld von 75 Euro sowie einem Punkt in Flensburg geahndet werden, wie der Weser Kurier berichtet.
Die gesetzlichen Bestimmungen sind eindeutig: Das Nutzen von Blitzer-Apps während der Fahrt ist unzulässig. Selbst ein Mitfahrer, der solche Funktionen im Blick hat, kann für den Fahrer problematisch werden. Beispielsweise bestätigte das Oberlandesgericht Karlsruhe, dass ein Fahrer wegen der Nutzung einer Blitzer-App durch seine Beifahrerin bestraft wurde. Laut geblitzt.de ist das Herunterladen solcher Apps zwar nicht strafbar, die Verwendung während der Fahrt jedoch sehr wohl.
Rechtslage und Konsequenzen
Die Straßenverkehrsordnung sieht vor, dass Geräte zur Anzeige oder Störung von Geschwindigkeitsmessungen nicht operativ sein dürfen. Das bedeutet, dass sie nicht eingeschaltet oder leicht aktivierbar sein dürfen. Selbst wenn diese Geräte nur im Hintergrund einer App betrieben werden, ist dies illegal. Laut Rechtsanwalt Gregor Samimi sind auch installierte Apps, die nicht aktiv genutzt werden, nicht erlaubt, wenn sie im Hintergrund laufen. Geht man einmal von den zugelassenen Alternativen ab, wie etwa Radiomeldungen oder das simple Warnen anderer Verkehrsteilnehmer durch Handzeichen, kann die Nutzung von Blitzer-Apps schwerwiegende Folgen haben.
Die deutsche Verkehrssicherheit soll durch solche Maßnahmen gewährleistet werden. Es wird nicht nur die Verwendung von Blitzer-Apps im Auge behalten, sondern auch die Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen. Diese werden auf unfallträchtigen Strecken und in besonderen Gefahrenzonen verstärkt. Der Blitzermarathon, der zweimal jährlich stattfindet, ist ein Beispiel dafür, wie die Polizei dem Thema verstärkt nachgeht. Die Termine für die Kontrollen sind in der Regel vom 7. bis zum 13. April und vom 4. bis zum 10. August.
Bußgelder und Geschwindigkeitsmessungen
Die Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen variieren je nach Schwere des Vergehens. Innerorts können beispielsweise folgende Strafen verhängt werden:
| Geschwindigkeitsüberschreitung | Bußgeld | Punkte | Fahrverbot |
|---|---|---|---|
| bis 10 km/h | 30 € | 0 | nein |
| 11 – 15 km/h | 50 € | 0 | nein |
| 16 – 20 km/h | 70 € | 0 | nein |
| 21 – 25 km/h | 115 € | 1 | 1 Monat |
| 41 – 50 km/h | 400 € | 2 | 1 Monat |
Für Geschwindigkeitsverstöße außerorts sind die Bußgelder ebenfalls klar festgelegt und steigen steil an, je nach Überschreitung. Dies zeigt, wie ernst die deutschen Behörden das Thema Verkehrssicherheit nehmen. Ab einer Überschreitung von über 70 km/h drohen schwerwiegende Konsequenzen, einschließlich eines möglichen Fahrverbots für bis zu drei Monate, abhängig von der Häufigkeit der Verstöße.
Die strengen Regelungen zum Einsatz von technischen Hilfsmitteln im Straßenverkehr sind Teil einer umfassenden Strategie zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Deutschland. Sie sollen nicht nur schwerwiegende Unfälle verhindern, sondern auch die Verhaltensweisen der Autofahrer positiv beeinflussen, sodass jede Fahrt sicher und verantwortungsvoll gestaltet wird. Letztlich bleibt es den Autofahrern überlassen, welche Informationen und Hilfen sie vor und während der Fahrt nutzen, wobei sie jedoch stets die Rahmenbedingungen der geltenden Gesetze beachten müssen.
