Der Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Gollan-Werft in Lübeck am 19. Januar 2025 war ein wichtiger Teil seiner Wahlkampfaktivitäten vor der anstehenden Bundestagswahl. Mit etwa 400 angemeldeten Besuchern und einer Reihe von Unterstützern, darunter Tim Klüssendorf, der Spitzenkandidat der SPD in Schleswig-Holstein, war die Veranstaltung ein lebendiges Forum für den Austausch von Fragen und Anliegen.
Scholz trat um 12:11 Uhr auf und beantwortete Fragen aus dem Publikum. Besonders junge Wähler wie Julian Braun aus der Nähe von Rendsburg nutzten die Gelegenheit, um ihre Wahlentscheidungen zu treffen. Andrea Haesler vom SPD-Ortsverein Tangstedt wollte die Empathie des Kanzlers überprüfen.
Wahlkampf und wichtige Themen
In seiner Ansprache thematisierte Scholz die Herausforderungen und Fortschritte der vergangenen Legislaturperiode. Er nannte Maßnahmen zur Wohnraumversorgung, wie die Verlängerung der Mietpreisbremse und den Bau neuer Wohnungen. Zudem hob er Erfolge hervor, darunter die Erhöhung des Mindestlohns und die größte Kindergelderhöhung in der Geschichte Deutschlands.
Scholz betonte auch die Notwendigkeit, die Bundeswehr auszubauen und Wehrdienstleistende zu rekrutieren. Humorvoll forderte er das Publikum auf, ihn zu duzen, und sprach über die Relevanz sozialer Medien in der heutigen Zeit.
Politische Rahmenbedingungen und Umfragen
In Bezug auf die aktuelle politische Lage kämpft die SPD mit besorgniserregenden Umfragewerten. Laut einer Umfrage des Insa-Instituts liegt die SPD bei lediglich 16 Prozent. Diese Situation zwingt Scholz dazu, in einer Minderheitsregierung mit den Grünen zu agieren, nachdem die FDP die Regierung verlassen hat.
Scholz berichtete auch von seinem Besuch in der Ukraine sowie den 17 Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Kritische Fragen zu Waffenlieferungen und einer möglichen Beteiligung deutscher Soldaten an einer Friedensmission waren Teil seiner Diskussion. Er stellte klar, dass Deutschland keine weitreichenden Raketen an die Ukraine liefern wird und schloss eine militärische Beteiligung aus.
Obwohl Scholzs Rückhalt im Bundestag sinkt und die CDU/CSU in Umfragen zwischen 32 und 34 Prozent liegt, versucht er weiterhin, alle Parteien zur Mitwirkung an wichtigen Projekten zu ermutigen. Die nächste Bundestagswahl steht am 23. Februar 2025 an, was die Dringlichkeit seiner Botschaften verstärkt.
Insgesamt war die Veranstaltung in Lübeck nicht nur ein Test für Scholz’ Empathiefähigkeiten, sondern auch eine Plattform, um zentrale politische Themen direkt an die Bürger zu kommunizieren.
