Stefan Gelbhaar, Bundestagsabgeordneter der Grünen, sieht sich gegenwärtig schweren Belästigungsvorwürfen gegenüber. Der Politiker, der sich am 8. Januar 2025 erneut um die Direktkandidatur für die Bundestagswahl in Pankow bewirbt, hat die Anschuldigungen vehement als Lügen zurückgewiesen. Gelbhaar wurde Mitte November 2024 mit 98,4 Prozent der Stimmen zum Direktkandidaten gewählt, jedoch wurden die Vorwürfe einen Monat später in den Raum gestellt.
Trotz der belastenden Situation hat sich Gelbhaar entschieden, an seiner Kandidatur festzuhalten. Sein Anwalt kündigte an, sich gerichtlich gegen die „falschen Vorwürfe“ wehren zu wollen. Der Grünen-Kreisverband Pankow hat eine Wahlversammlung für den 8. Januar anberaumt, an der unter anderem auch Julia Schneider, Vizefraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, teilnehmen wird. Sergey Lagodinsky, Europa-Abgeordneter der Grünen, hat seine Kandidatur zugunsten Schneiders zurückgezogen. Der Kreisvorstand lehnte eine Verschiebung der Wahlversammlungen ab.
Forderung nach Rückzug belastet den Kreisverband
Bereits am Freitag hatte der Kreisvorstand Pankows Gelbhaar zum Rückzug als Kandidat aufgefordert, eine Forderung, die auch von den Berliner Landesvorsitzenden sowie von den Bundesvorsitzenden der Grünen unterstützt wird. Hintergrund sind mehrere unkonkrete Belästigungsvorwürfe, die Gelbhaar zurückweist. Frauen aus der Partei haben sich zu den Vorwürfen geäußert, wobei die Situation als belastend für den Kreisverband wahrgenommen wird. Der Vorstand sieht derzeit keine Möglichkeit, die Anschuldigungen zeitnah aufzuklären, was den Wahlkampf mit Gelbhaar als riskant erscheinen lässt.
Das Bundeswahlgesetz ermöglicht eine Wiederholung der Wahl eines Direktkandidaten bis zum 20. Januar 2025 ohne nähere Begründung. Somit könnte Gelbhaar möglicherweise nur bis zu diesem Datum als Kandidat angetreten werden. Nach diesem Datum sind Änderungen nur in triftigen Gründen, wie etwa Tod oder Verlust der Wählbarkeit, möglich. Der Kreisverband hat betont, dass die Situation im Sinne des Wohls des Verbandes geklärt werden müsse.
