Seit dem Inkrafttreten des neuen Selbstbestimmungsgesetzes am 1. November 2024 haben in Thüringen Hunderte Menschen ihren Geschlechtseintrag und Vornamen geändert. Das Erfurter Standesamt verzeichnete 79 Änderungen, und auch in anderen Städten wurden signifikante Anpassungen vorgenommen: Jena meldete 45, Weimar 42, Gera 28, Suhl 16 und Eisenach 12 Änderungen. Bereits am ersten Tag nach Inkrafttreten des Gesetzes wurden im Erfurter Standesamt 17 Erklärungen verzeichnet. Diese erfreuliche Entwicklung zeigt, wie groß das Interesse an den neuen Regelungen ist, die es transgeschlechtlichen, intergeschlechtlichen und nicht-binären Menschen nun ermöglichen, mit einer einfachen Erklärung eine Änderung vorzunehmen.
Vor dem neuen Gesetz war die Hürde für solche Änderungen deutlich höher. Das vorherige Transsexuellengesetz erforderte ärztliche Gutachten und richterliche Beschlüsse, was viele Menschen davon abhielt, die rechtlichen Schritte zu unternehmen. Merkur berichtet, dass in den Jahren vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes im Erfurter Standesamt nur etwa zehn Änderungen jährlich registriert wurden.
Selbstbestimmungsgesetz und seine Auswirkungen
Mit dem Selbstbestimmungsgesetz, das im April 2024 vom Bundestag verabschiedet wurde, wird der Rechtsanspruch auf geschlechtliche Selbstbestimmung gestärkt. Das Bundesministerium der Justiz hebt hervor, dass es nun möglich ist, den Geschlechtseintrag im Personenstand durch eine Selbstauskunft beim Standesamt zu ändern. Die Notwendigkeit eines ärztlichen Attests oder eines Gerichtsverfahrens entfällt vollkommen. Dieses Gesetz ist nicht nur ein Fortschritt in Richtung Gleichstellung, sondern auch ein Schritt hin zu mehr persönlicher Freiheit und Würde für trans- und intergeschlechtliche Menschen.
Die Veränderungen sind Teil eines umfassenden Reformprozesses, der auch Empfehlungen internationaler Organisationen wie dem Europarat und der EU-Kommission folgt. Deutschland ist damit unter den 16 Staaten, die ähnliche Regelungen eingeführt haben. Die Erleichterungen werden als entscheidender Beitrag dazu angesehen, die Rechte und die Selbstbestimmung von trans*, inter* und nicht-binären Personen zu schützen und zu fördern.
Umsetzung der Änderungen
Die Anmeldungen für die Änderungen müssen mindestens drei Monate vor dem gewünschten Termin beim Standesamt erfolgen. Weil die neuen Regelungen bereits im August 2024 zur Anmeldung bereitstanden, erwartete man einen Anstieg der Anträge. Laut Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bedeutet dies, dass die Registrierung und Anerkennung von Geschlechtsidentitäten wesentlich unkomplizierter werden und die Stimme der Betroffenen in den Mittelpunkt rückt.
Das Selbstbestimmungsgesetz stellt somit nicht nur einen rechtlichen Fortschritt dar, sondern engt auch die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Geschlechtsidentität ein. Die auf die Selbstbestimmung zielende Reform wird von vielen Seiten als endgültiger Schritt in eine inklusiven und tolerante Gesellschaft angesehen.
