Die Tierschutzpartei, offiziell als „Partei Mensch Umwelt Tierschutz“ bekannt, sieht sich im Vorfeld der vorzeitigen Bundestagswahl mit erheblichen Herausforderungen konfrontiert. Bei der Bundestagswahl 2021 erhielt die Partei knapp 1,5 % der Stimmen, was etwa 650.000 Wählern entsprach. Um an der kommenden Wahl teilnehmen zu können, muss die Partei 2000 Unterstützerunterschriften in Hessen sammeln. Angesichts des vorgezogenen Wahltermins sind die Fristen für das Sammeln der Unterschriften deutlich verkürzt.
Miriam Schönauer, Mitglied im hessischen und Bundesvorstand der Tierschutzpartei, ist aktiv auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt unterwegs, um Unterschriften zu sammeln. Bundesweit sind insgesamt 27.000 Unterschriften erforderlich, wobei maximal 2000 pro Bundesland gesammelt werden dürfen. Wichtig zu beachten ist, dass die Unterschriften von Ausländern für diese Sammlung nicht gültig sind, wodurch auch häufige Absagen und Schwierigkeiten beim Unterschriftensammeln, wie Schönauer berichtet, hinzukommen.
Erhebliche praktische Herausforderungen
Die Unterschriftensammlung wird durch verschiedene praktische Probleme erschwert, darunter die kalten Wetterbedingungen und ein allgemeiner Zeitmangel. Kleinere Parteien fordern daher eine Reduzierung der benötigten Unterstützer aufgrund der kurzen Frist. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch erklärt, dass die Chancengleichheit durch die aktuelle Unterschriftenregelung nicht verletzt wird.
In einer positiven Wendung hat das Bundesinnenministerium die Frist für die Unterschriftensammlung bis zum 20. Januar verlängert. Parteienforscher Hendrik Träger hebt die Bedeutung kleiner Parteien für das politische System hervor, in Bezug auf deren Rolle und Einfluss.
Anfang Januar gab die Tierschutzpartei bekannt, dass in Hessen mittlerweile die Hälfte der benötigten Unterschriften gesammelt wurde. Es ist jedoch zu beachten, dass viele dieser gesammelten Unterschriften vorläufig sind und von den Einwohnermeldeämtern überprüft werden müssen, was einen zusätzlichen Aufwand darstellt.
In der Vergangenheit war die Tierschutzpartei auf dem Bundesparteitag am 09.11.2019 zur Bundestagswahl am 26.09.2021 angetreten und hatte ein Wahlprogramm mit dem Titel „Umsetzungsprogramm 2021-2025 für Mensch · Umwelt · Tier“ verabschiedet. Bei der Bundestagswahl 2021 war die Tierschutzpartei die größte außerparlamentarische Opposition in Deutschland und hatte alle benötigten Unterstützungsunterschriften in jedem Bundesland gesammelt.
Für die Wahlberechtigung müssen Wähler die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, mindestens 18 Jahre alt sein und ihren Hauptwohnsitz im jeweiligen Bundesland haben. Ein Entzug des Wahlrechts darf nicht vorliegen. Bei der Stimmenabgabe haben die Wähler zwei Stimmen (Erst- und Zweitstimme) und es ist eine 5 % Hürde oder der Gewinn von 3 Direktmandaten erforderlich, um eine Sitzverteilung zu erhalten.
