Washington. Der designierte Präsident Donald Trump erhält von führenden US-Tech-Unternehmen wie Google, Amazon, Microsoft und Meta zahlreiche Glückwünsche nach seiner Wahl im November. Die CEOs dieser Unternehmen, darunter Satya Nadella, Mark Zuckerberg und Tim Cook, hegen die Hoffnung auf „große Möglichkeiten“ und ein „außergewöhnliches politisches Comeback“. Diese Flut an positiven Botschaften ist kein Zufall; das sogenannte informelle Kartell der Tech-Eliten versucht, das Verhältnis zu Trump, der während seiner ersten Amtszeit oft als unberechenbar galt, zu verbessern.
Während seiner bisherigen Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump oftmals Spannungen mit den großen Tech-Unternehmen. Ein markantes Beispiel war der Verlust von Amazons Großauftrag für das US-Verteidigungsministerium, welches der Gründer Jeff Bezos der Kritik durch Trump zuschrieb. Dieses Mal wird von einem neuen, kooperativen Ansatz berichtet, allen voran vertreten durch Elon Musk, der eine Schlüsselrolle in Trumps Beraterteam spielt.
Verzögerte Kartellverfahren und Gesprächsbereitschaft
Die großen Tech-Konzerne sehen sich gegenwärtig kartellrechtlichen Herausforderungen gegenüber. Trump könnte, so wird berichtet, bereit sein, den Kartellverfahren den Stecker zu ziehen, um den Mega-Unternehmen entgegenzukommen, insbesondere in Bezug auf TikTok, das unter dem Verdacht steht, von China gesteuert zu werden. Diese potenzielle Kooperation wird von der Zensurdebatte um große Internetplattformen begleitet, über die der designierte Kommunikationsbehörden-Chef Brendan Carr eine deutliche Warnung aussprach und einen Anstieg der Zensur monierte.
Ein weiterer Aspekt der neuen politischen Agenda unter Trump wird die Deregulierung der Technologie-Branche sowie der Druck auf die Künstliche Intelligenz sein. Die scheidende Regierung von Joe Biden plant, das Monopol von Google bei der Internetsuche zu knacken. Trump selbst äußerte Bedenken, dass eine Zerschlagung von Tech-Riesen vor allem China zugutekommen würde.
In der kommenden Trump-Verwaltung finden sich auch eine Reihe von für ihre kritischen Ansichten gegenüber China bekannten Persönlichkeiten wieder, darunter der designierte Botschafter in China, David Perdue, und Senator Marco Rubio als Secretary of State. Während Perdue betont, dass die USA sich dem wachsenden Einfluss Chinas entgegenstellen müssen, zeigt Rubio eine ähnliche harte Linie gegenüber Peking und plädiert für stärkere Unterstützung Taiwans.
Die neuen Kabinettsmitglieder signalisieren eine noch größere Eskalation in der US-China-Politik, wobei Musk, als einer von Trumps engsten Beratern, seine kontroversen Ansichten über China und seine Geschäfte dort einbringen wird. Zu seinen Unternehmungen gehört die Tesla-Gigafactory in Shanghai, die als eine bedeutende wirtschaftliche Verbindung zu China betrachtet wird. Experten im politischen Bereich spekulieren, dass Musk den Konflikt zwischen den USA und China möglicherweise entschärfen könnte.
Mit der weiteren Vervollständigung seiner Kabinettsbesetzungen deutet Trump darauf hin, dass der Umgang mit China und die damit verbundenen politischen Strategien von zentraler Bedeutung für seine bevorstehende Amtszeit sein werden. Die kommenden Entscheidungen könnten die Richtung der US-China-Beziehungen maßgeblich beeinflussen, während Trump gleichzeitig versucht, seinen Einfluss auf die großen Tech-Unternehmen zu festigen.
Für eine detaillierte Darstellung der aktuellen Entwicklungen und der Auswahl von Trumps Kabinettsmitgliedern ist ein Blick auf die Berichterstattung von Foreign Policy empfehlenswert. Auch die ausführliche Analyse der Beziehungen zwischen beiden Akteuren findet sich in einem Bericht der Thüringer Allgemeine.
