Heute ist der 11.04.2025
Datum: 11.04.2025 - Source 1 (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Elmshorner-plante-Anschlag-Innen-und-Rechtsausschuss-beraet-erneut,regionnorderstedtnews2642.html):
- Innen- und Rechtsausschuss im Schleswig-Holsteinischen Landtag beschäftigt sich mit einem 17-Jährigen aus Elmshorn.
- Der Jugendliche wird beschuldigt, einen Anschlag geplant zu haben.
- Flensburger Staatsanwaltschaft erhob Mitte März Anklage gegen den mutmaßlichen Islamisten.
- Dem 17-Jährigen werden Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat und Verabredung zu einer Mordtat vorgeworfen.
- Dr. Jan Schady vom Justizministerium informierte über den Fall im Ausschuss.
- Jan Kürschner, Sprecher für Innen, Recht und Medien der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, äußerte sich im öffentlichen Teil der Sitzung.
- Kürschner wies auf eine dschihadistische Mobilisierungswelle durch Social Media hin.
- Er forderte eine schnelle Löschung von Inhalten, die zu solchen Taten motivieren.
- Vorschlag für eine länderübergreifende oder europäische Medienanstalt zur Bekämpfung von Hass und Hetze.
Source 2 (https://www.deutschlandfunk.de/dschihadismus-schwieriger-umgang-mit-den-moeglichen-100.html):
- Ein Video von Anwar al-Awlaki, einem islamischen Gelehrten und Al-Kaida-Prediger, wurde im Dezember auf Telegram veröffentlicht.
- Al-Awlaki wurde 2011 bei einem Drohnenangriff im Jemen getötet und gilt als wichtiges Aushängeschild der dschihadistischen Szene, auch in Deutschland.
- Die Organisation "Free Our Sisters" wird vom Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen als Plattform für salafistisch-dschihadistische Propaganda eingestuft.
- Eine Aktivistin von "Free Our Sisters" bestreitet die Vorwürfe und sieht sich als normale Muslima.
- Der Islamische Staat (IS) gilt im Nordirak als militärisch besiegt, baut jedoch neue Strukturen in Irak, Syrien und Afghanistan auf.
- Sicherheitsbehörden beobachten, dass die Salafisten-Szene sich ins Internet zurückzieht, um Löschungen von Inhalten zu entgehen.
- Das öffentliche Interesse am Dschihadismus hat nachgelassen, trotz jüngster Anschläge in Europa.
- Politologe Asiem El Difraoui betont, dass dschihadistische Milieus in Europa vernetzt sind und weiterhin kommunizieren.
- Dschihadismus wird als globale Bewegung beschrieben, die Menschen aus verschiedenen Kulturkreisen anzieht.
- Sicherheitsbehörden beobachten Propagandakanäle, die sich für IS-Familien in Gefangenschaft einsetzen.
- Die Bundesregierung hat vereinzelt Frauen und Kinder aus IS-Gefangenenlagern nach Deutschland zurückgebracht.
- Geld für IS-Familien wird über Überweisungen, PayPal und Kryptowährungen nach Syrien geschickt.
- Mehrere Dschihadisten haben in Europa Anschläge verübt, darunter in Paris, Nizza und Wien.
- Der Geschäftsführer des Violence Prevention Network, Thomas Mücke, berichtet von ständiger Wachsamkeit gegenüber Radikalisierungsfällen.
- Die Aktivistin von "Free Our Sisters" erhält monatliche Kontrollbesuche von der Kriminalpolizei.
- Der Verfassungsschutz sieht Verbindungen von "Free Our Sisters" zu anderen Propagandakanälen.
- Sicherheitsbehörden haben etwa 615 Personen als Gefährder in Deutschland eingestuft.
- Deradikalisierungsprogramme werden als notwendig erachtet, jedoch gibt es Diskussionen über deren Erfolg.
- Der Fall eines mutmaßlichen Attentäters in Dresden wirft Fragen zur Wirksamkeit von Deradikalisierungsmaßnahmen auf.
- Die Innenministerkonferenz hat beschlossen, den pauschalen Abschiebestopp für Syrien aufzuheben.
- Jeder Gefährder wird individuell geprüft, und es gibt Bedenken hinsichtlich der Sicherheit in Syrien.
- Ein Prognosetool namens "Radar iTE" wird verwendet, um gefährliche Dschihadisten zu identifizieren.
- Eine Anfrage der Grünen ergab, dass 124 Dschihadisten in Freiheit als gefährlich gelten.
- Diskussionen über die Gefährlichkeit von sogenannten "Durchlauferhitzern" und deren Überwachung sind im Gange.
- Österreich plant neue Maßnahmen gegen religiösen Extremismus, einschließlich längerer Überwachung in der Bewährungszeit.
- Die deutschen Sicherheitsbehörden müssen Finanzströme zu salafistischen Strukturen im Nahen Osten besser kontrollieren.