Heute ist der 17.04.2025
Datum: 17.04.2025 - Source 1 (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Wird-Nitsch-neue-Parteichefin-beim-SSW,ssw396.html):
- Sybilla Nitsch wurde am 05.04.2025 zur neuen Vorsitzenden des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) gewählt.
- Nitsch war die einzige Kandidatin für den Nachfolgeposten von Christian Dirschauer.
- Die Wahl fand auf einem außerordentlichen Parteitag in Busdorf (Kreis Schleswig-Flensburg) statt.
- Nitsch erhielt 97 von 112 Stimmen, 14 Stimmen waren gegen sie und es gab eine Enthaltung.
- Christian Dirschauer hatte den Parteivorsitz einen Monat zuvor niedergelegt, um Fraktionschef im Kieler Landtag zu werden.
- Dirschauer betonte, dass es nicht gut für eine Partei sei, wenn zu viele Schlüsselpositionen in einer Hand lägen.
- Nitsch war seit 2020 erste stellvertretende SSW-Vorsitzende.
- Sie betonte die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Minderheiten und die Bedeutung der Gleichbehandlung.
- Nitsch forderte die Gleichstellung der Ganztagsangebote dänischer Schulen und mehr Investitionen in die friesische Sprache und Kultur.
- Sie plant, mit kommunalen Spitzenverbänden über diese strukturellen Probleme zu verhandeln.
- Stefan Seidler zieht mit 11,2 Prozent im Wahlkreis Flensburg-Schleswig in den Bundestag ein.
- Die Minderheitenpartei SSW erhielt laut vorläufigem Wahlergebnis mehr als 76.000 Zweitstimmen.
Source 2 (https://www.kreiszeitung.de/lokales/schleswig-holstein/sybilla-nitsch-neue-vorsitzende-des-ssw-zr-93668329.html):
- Sybilla Nitsch ist neue Vorsitzende des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW).
- Wahl fand auf einem Parteitag in Busdorf (Kreis Schleswig-Flensburg) statt.
- Nitsch erhielt 97 von 112 Stimmen, 14 Stimmen waren gegen sie, eine Enthaltung.
- Sie folgt auf Christian Dirschauer, der nicht wieder angetreten ist.
- Nitsch war zuvor seit 2020 erste stellvertretende SSW-Vorsitzende.
- Dirschauer hatte im Januar die Nachfolge des langjährigen Fraktionsvorsitzenden Lars Harms angetreten.
- Nitsch betonte, dass die Rahmenbedingungen für Minderheiten besser geworden seien.
- Sie forderte Gleichbehandlung der Minderheiten auf kommunaler Ebene.
- Nitsch kritisierte die ungleiche finanzielle Unterstützung für dänische Schulen und die nachlassende Förderung der friesischen Sprache und Kultur.
- Der SSW vertritt die dänische und friesische Minderheit und ist von der Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen befreit.
Source 3 (https://www.deutschlandfunk.de/minderheitenschutz-demokratie-grundrechte-deutschland-100.html):
- Regenbogenfarben als Symbol für die Rechte sexueller Minderheiten.
- Demokratie erfordert Mehrheiten bei Wahlen, Abstimmungen und Gerichtsurteilen.
- Schutz von Minderheiten ist wichtig, um Diktat der Mehrheit und Unterdrückung zu vermeiden.
- Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) betont die Notwendigkeit des Minderheitenschutzes.
- Minderheitenschutz ist Teil des Pluralismus in der Demokratie.
- Entscheidungen, die sowohl Mehrheit als auch Minderheit berücksichtigen, gelten als demokratisch.
- Grundrechte im Grundgesetz spielen zentrale Rolle beim Schutz von Minderheiten.
- Grundrechte ermöglichen es Individuen, ihre Rechte gegenüber der Mehrheit geltend zu machen.
- Begriff „Minderheitenschutz“ wird im Grundgesetz nicht explizit erwähnt, ist aber implizit enthalten.
- Fehlender Minderheitenschutz führt zu illiberalen Demokratien, in denen individuelle Rechte weniger wichtig sind.
- Gesellschaftliche Akzeptanz für Minderheitenrechte variiert je nach Thema.
- Beispiele für geringere Akzeptanz: LGBTIQ-Community, Gendern, Muslime, Sinti und Roma.
- Steffen Mau (Soziologe) untersucht gesellschaftliche Reaktionen auf Minderheitenschutz.
- Beispiel: Vorschlag für eigene Schwimmzeiten für Transpersonen löste große Proteste aus.
- Mehrheit der Menschen erkennt Transpersonen als normal an, hat jedoch Angst vor „Entgrenzung“.
- Triggerpunkte sind oft gesellschaftliche Normen und das Gefühl von „Sonderrechten“.
- Artikel 3 des Grundgesetzes legt Gleichbehandlungsgrundsatz fest.
- Bundesverfassungsgericht entschied 2017, dass eine dritte Geschlechtsoption notwendig ist.
- Paragraf 175 des Strafgesetzbuchs kriminalisierte männliche Homosexualität bis 1994.
- Über 500.000 Männer wurden aufgrund dieses Paragrafen verurteilt.
- Gesellschaftliche Wertvorstellungen beeinflussen den Schutz von Minderheiten.
- Minderheitenschutz ist ein dynamischer Prozess, der sich mit gesellschaftlichen Werten verändert.