Heute ist der 16.04.2025
Datum: 16.04.2025 - Source 1 (https://www.weser-kurier.de/bremen/stadtteil-mitte/bremen-polizei-ermittelt-wegen-rechtsextremistischer-straftat-doc807aqb3zt82115zke2tb):
- Polizei Bremen ermittelt wegen einer rechtsextremistisch motivierten Straftat.
- Hintergrund ist ein in sozialen Netzwerken verbreitetes Video, das Ende Dezember bekannt wurde.
- Video zeigt fünf Personen, die der rechten Szene zugeordnet werden.
- Personen halten Transparente vor der Parteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen.
- Banner mit den Aufschriften "Free Maja" und "Freiheit für Nanuk!" wurden vom Sielwall-Haus entwendet.
- Beteiligte halten die Banner bewusst verkehrt herum.
- Zwei Personen zeigen das "White-Power-Zeichen", ein als rassistisch geltendes Symbol.
- Ein weiteres Foto zeigt ein Banner mit der Aufschrift "Grenzen dicht" vor dem ehemaligen Sportamt, das für die linke Szene in Bremen symbolträchtig ist.
- Ermittler werten das Foto als gezielte politische Provokation und Hinweis auf mögliche Fortsetzung der Aktionen.
- Vor wenigen Wochen führten die Ermittlungen zu einem 28-Jährigen aus dem niedersächsischen Umland.
- Der 28-Jährige trat in einem Video mit rechtsextremistischer Musik auf, in dem der verbotene Refrain "Sieg Heil" zu hören war.
- Polizei Niedersachsen und Bremen stellten bei einer Wohnungsdurchsuchung mehrere Beweismittel sicher, darunter das gestohlene Banner "Free Maja".
- Ermittlungen gegen den 28-Jährigen und mögliche weitere Tatverdächtige dauern an, unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Diebstahl.
Source 2 (https://www.bpb.de/lernen/angebote/grafstat/rechtsextremismus/172885/m-02-10-rechtsextremes-verhalten-symbole-und-codes/):
- Symbole und Codes im Rechtsextremismus tragen politische Botschaften und dienen als Erkennungsmerkmale innerhalb der Szene.
- Viele Symbole sind an die Zeit des Nationalsozialismus angelehnt.
- Eine Auswahl exemplarischer Symbole und Codes wird vorgestellt.
**a) Szenecodes**
- **88**: Steht für "Heil Hitler" (H ist der 8. Buchstabe). Verwendung auf T-Shirts, Aufnähern, Fahnen, Emblemen, in Band- und Organisationsnamen, Auto-Wunschkennzeichen und Internetbeiträgen.
- **White-Power-Faust**: Symbol für "weiße Vorherrschaft". Verwendung in der neonazistischen Skinhead-Szene, oft kombiniert mit dem Schriftzug "White Power". Beliebt auf T-Shirts, Aufnähern und Ansteckern.
**b) Strafbare Symbole**
- **Keltenkreuz**: Symbol für die "Vormachtstellung der weißen Rasse". Verwendung in der extremen Rechten, oft verfremdet. Bundesgerichtshof erklärte die Verwendung in der Öffentlichkeit für strafbar.
- **Hakenkreuz**: Auch Swastika genannt, wurde 1933 zum Symbol des Nationalsozialismus. Verwendung in abgewandelten Formen ist verboten. Oft wird das Hakenkreuz aus Fahnen wegretuschiert.
**c) Nichtstrafbare Symbole**
- **Schwarze Sonne**: Symbol der SS, heute in extrem rechten Kreisen populär. Verwendung als Gruppensymbol, Schmuck, Fahne, etc. Ist nicht verboten.
- **Reichskriegsfahne**: Existiert seit 1867, beliebte Variante unter Neonazis ist verboten, da sie ein Hakenkreuz enthält. Die ursprüngliche Variante kann im Einzelfall polizeiliche Maßnahmen nach sich ziehen.
**d) Verwirrspiel**
- **Rote und schwarze Fahne**: Abwandlung des Symbols der "Antifaschistischen Aktion", oft mit Schriftzügen der extremen Rechten.
- **Palästinenser-Tuch**: Ausdruck der Unterstützung für palästinensische Strömungen, verbunden mit antisemitischer Ideologie.
- **Che Guevara**: Nutzung seines Konterfeis in der extremen Rechten, um ihn völkisch umzudeuten. Nutzung ist umstritten.
- Ziel des Verwirrspiels: Verwirrung stiften und Symbole umdeuten, um sie in der extremen Rechten zu legitimieren.
Source 3 (https://wi-rex.de/rechtsextremismusforschung/):
- Berlin: Institut für Protest- und Bewegungsforschung (ipb)
- Berlin: BAG Gegen Hass im Netz
- Berlin: CeMAS - Center für Monitoring, Analyse und Strategie
- Berlin: Dissens - Institut für Bildung und Forschung e.V.
- Berlin: Professur für Geschichte, Theorie und Praxis der Sozialen Arbeit mit dem Schwerpunkt Rechtsextremismus, Alice Salomon Hochschule Berlin
- Berlin: Professur für Soziologie, Evangelische Hochschule Berlin
- Bielefeld: Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG), Universität Bielefeld
- Brühl: Professur für Politikwissenschaft, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung
- Cottbus: FUR – Forschungsstelle (sozial)pädagogische und zivilgesellschaftliche Gegenstrategien im Umgang mit Rechtsextremismus, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg
- Dresden: Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung (HAIT), TU Dresden
- Duisburg: Arbeitskreis Rechts, Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS)
- Düsseldorf: Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus (FORENA), Hochschule Düsseldorf
- Esslingen: Professur für Theorien und Konzepte Sozialer Arbeit (bis 2022) / Professur für Soziale Arbeit im Kontext von Rechtsextremismus und politischer Bildung, Hochschule Esslingen
- Frankfurt (Main): Schwerpunkt Radikalisierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt, Peace Research Institute Frankfurt (PRIF)
- Frankfurt (Main): Themenbereich Demokratieförderung und Radikalisierungsprävention, Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik (ISS e.V.)
- Frankfurt (Main): Professur für Grundlagen der Gesprächsführung, Kommunikation und Konfliktbewältigung, Frankfurt University of Applied Sciences
- Frankfurt (Oder): Professur für Vergleichende Politikwissenschaft, Europa-Universität Viadrina
- Gelsenkirchen: Professur für Politikwissenschaft und Soziologie, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW
- Gießen: Institut für Politikwissenschaft, Justus-Liebig-Universität Gießen
- Halle (Saale): Arbeits- und Forschungsstelle Demokratieförderung und Extremismusprävention, Deutsches Jugendinstitut (DJI)
- Hamburg: Forschungsstelle für Zeitgeschichte in Hamburg
- Hannover: Institut für Didaktik der Demokratie (IDD), Leibniz Universität Hannover
- Hannover: Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen e.V. (KFN)
- Jena: Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ)
- Jena: Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration (KomRex), Friedrich-Schiller-Universität Jena
- Kassel: Fachgebiet Politisches System der BRD - Staatlichkeit im Wandel, Universität Kassel
- Köln: Professur für Politikwissenschaft, Bildungspolitik und politische Bildung, Universität zu Köln
- Leipzig: Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI), Universität Leipzig
- Leipzig: Forum für kritische Rechtsextremismusforschung (FKR)
- Leipzig: Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung (KreDo), Universität Leipzig
- Magdeburg und Stendal: Institut für demokratische Kultur, Hochschule Magdeburg-Stendal
- Marburg: Demokratiezentrum Hessen, Philipps Universität Marburg
- Marburg: Professur für Demokratieforschung mit den Schwerpunkten EU, Politische Systeme im europäischen Vergleich und BRD, Philipps Universität Marburg
- Mönchengladbach: Institut Social Concepts (SO.CON), Hochschule Niederrhein
- Passau: Lehrstuhl für Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Vergleichende Regierungslehre, Universität Passau
- Passau: Lehrstuhl für Soziologie, Universität Passau
- Potsdam: Emil Julius Gumbel-Forschungsstelle (EJGF), MMZ Potsdam
- Potsdam: Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF)
- Regensburg: Professur für Politikwissenschaft und Soziologie, OTH Regensburg
- Tübingen: Institut für Rechtsextremismusforschung (IRex), Eberhard Karls Universität Tübingen
- Wiesbaden: Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus (FTE), Bundeskriminalamt
- Wiesbaden: Professur für Politische Bildung und Soziale Arbeit, Hochschule RheinMain
- Zittau und Görlitz: Institut für Transformation, Wohnen und soziale Raumentwicklung (TRAWOS), Hochschule Zittau/Görlitz