Heute ist der 19.04.2025
Datum: 19.04.2025 - Source 1 (https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Wird-Robert-Habeck-sein-Bundestagsmandat-niederlegen,habeck1382.html):
- Robert Habeck (Grüne) plant offenbar, sich aus dem Bundestag zurückzuziehen.
- Medienberichte des "Spiegel" berichten, dass Habeck sein Mandat bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten wolle.
- Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann widerspricht und sagt, dass dies nicht besprochen sei.
- Laut "Spiegel" soll die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema nachrücken, die ebenfalls aus Schleswig-Holstein stammt.
- Robert Habeck hat sich bisher nicht zu den Spekulationen geäußert.
- Britta Haßelmann kann die Informationen nicht bestätigen und sagt, dass es nicht besprochen sei, dass Habeck sein Mandat vor dem Sommer zurückgibt.
- Habeck wird sich künftig im Auswärtigen Ausschuss um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern.
- Im Februar hatte Habeck angekündigt, keine wichtige Funktion mehr bei den Grünen ausüben zu wollen, möglicherweise aufgrund von Stimmenverlusten.
- Unterstützer haben eine Petition gestartet, um Habeck in der Spitzenpolitik zu halten, mit über 425.000 Unterzeichnern.
- Habeck hatte zunächst offen gelassen, ob er sein Mandat wahrnehmen werde, hat es dann aber angenommen.
- Parteimitglieder in Neumünster haben eine Bilanz des Bundestagswahlkampfs gezogen.
- Am Montag hatte Habeck angekündigt, keine führende Rolle in seiner Partei mehr beanspruchen zu wollen, aber sein Bundestagsmandat anzunehmen.
Source 2 (https://www.augsburger-allgemeine.de/wirtschaft/robert-habeck-vor-rueckzug-aus-politik-ende-seiner-karriere-im-bundestag-108930988):
- Robert Habeck trat nach der verlorenen Bundestagswahl in die zweite Reihe zurück.
- Er überlegte, sich aus der Politik zurückzuziehen, entschied sich jedoch, sein Abgeordnetenmandat anzunehmen.
- Berichte von Spiegel, Bild-Zeitung und Redaktionsnetzwerk Deutschland deuten darauf hin, dass Habeck vor der Sommerpause aus dem Bundestag ausscheiden könnte.
- Mayra Vriesema könnte aus Habecks norddeutscher Heimat nachrücken.
- Fraktionschefin Britta Haßelmann widersprach den Berichten und erklärte, dass es nicht besprochen sei, dass Habeck sein Mandat vor dem Sommer zurückgibt.
- Haßelmann betonte die Wichtigkeit von Habecks Rolle im Auswärtigen Ausschuss für die deutsch-amerikanischen Beziehungen.
- Habeck war kurzfristig nicht erreichbar, um die Situation zu klären.
- Er erreichte im Wahlkampf nur 11,6 Prozent der Stimmen, was unter dem Minimalziel lag.
- Habeck hatte sich eine Zusammenarbeit mit der Union unter Friedrich Merz vorstellen können, wollte jedoch nicht in die Opposition gehen.
- Er sah Politik nicht als Lebensaufgabe und hatte vor seiner politischen Karriere als Schriftsteller gearbeitet.
- Habeck litt unter massiven persönlichen Bedrohungen, was zu einer Aufstockung seines Personenschutzes führte.
- Wütende Bauern hatten ihn und seine Familie bedroht.
- Die designierte schwarz-rote Koalition plant, Habecks Energiewendepolitik fortzusetzen.
- CDU und CSU hatten Habeck vor der Wahl angegriffen, planen jedoch nun, einige seiner Forderungen umzusetzen, wie die Lockerung der Schuldenbremse und die Senkung der Strompreise.
- Der Ausstieg aus der Atomkraft wird als final angesehen.
Source 3 (https://www.deutschlandfunkkultur.de/ruecktritt-minister-anne-spiegel-100.html):
- Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel war anscheinend erzwungen, insbesondere durch ihre Partei, die Grünen.
- Moritz Küpper, Autor des Buches "Rücktritte. Über die Kunst, ein Amt zu verlassen", äußert sich zur richtigen Art des Rückzugs.
- Küpper betont, dass ein würdevoller Rücktritt, der selbstgewählt ist, ideal ist.
- Positive Beispiele für respektvolle Rücktritte sind Margot Käßmann als EKD-Vorsitzende und Rudolf Seiters als Bundesinnenminister.
- Anne Spiegels Rücktritt könnte schwieriger gewesen sein, da ihr Verhalten vor dem Ministeramt zur Last gelegt wurde.
- Küpper erwähnt, dass Wahltermine den Druck für einen Rücktritt erhöhen können.
- Er sieht ein Dilemma: Politiker mit dickem Fell treten oft nur unter maximalem Druck ab, wenn sie den Rückhalt verlieren.
- Beispiel: Andreas Scheuer (CSU) hätte wegen des "Maut-Desasters" zurücktreten müssen.
- Küpper warnt, dass Politiker möglicherweise nicht erkennen, wann es Zeit ist, abzutreten, da sie widerstandsfähig bleiben müssen.