Heute ist der 22.04.2025
Datum: 22.04.2025 - Source 1 (https://www.news.de/auto/856463145/mobile-blitzer-radarkontrolle-in-remscheid-aktuell-in-lennep-wo-wird-heute-am-freitag-18-04-2025-geblitzt/1/):
- In Remscheid wird aktuell an einem Standort geblitzt.
- Blitzerstandorte können sich ständig ändern; Angaben sind ohne Gewähr.
- Aktueller Blitzerstandort am 18.04.2025:
- Lenneper Straße (PLZ 42897 in Lennep)
- Blitzen in einer 50 km/h-Zone
- Meldung um 20:14 Uhr, letzte Aktualisierung um 20:30 Uhr.
- Geschwindigkeitsüberschreitungen sind häufige Verkehrsverstöße und Unfallursache Nummer eins.
- Verkehrsteilnehmer werden aufgefordert, sich an Tempolimits zu halten.
- Bußgeldkatalog regelt Sanktionen bei Geschwindigkeitsüberschreitungen und anderen Verkehrsverstößen.
- Mobile Blitzer sind schnell und unkompliziert einsetzbar, oft auf Stativen oder in abgestellten Autos.
- Technologien der mobilen Blitzer ähneln stationären Blitzern, arbeiten mit elektromagnetischen Wellen oder Lichtsignalen zur Geschwindigkeitsmessung.
Source 2 (https://www.bussgeldkatalog.org/blitzer-remscheid/):
- Remscheid ist die fünftgrößte Stadt im Bergischen Land und gehört zum Regierungsbezirk Düsseldorf.
- Die Stadt hat ein hohes Verkehrsaufkommen, unter anderem durch die Anbindung an die Bundesautobahn A1.
- Tempokontrollen werden durch Blitzer in Remscheid durchgeführt.
- Feste Blitzer-Standorte in Remscheid:
- B229, Solinger Straße, Fahrtrichtung Remscheid: 30 km/h erlaubt
- B229, aus Richtung A1: 50 km/h erlaubt
- K2, beidseitig: 50 km/h erlaubt
- Lenneper Straße, beidseitig: 6-22 Uhr 50 km/h, 22-6 Uhr 30 km/h erlaubt
- Morsbachtalstraße: 50 km/h erlaubt
- Remscheider Straße, Fahrtrichtung Ost: 7-21 Uhr 30 km/h, sonst 50 km/h erlaubt
- Mobile Blitzer sind ebenfalls im Stadtgebiet aktiv.
- Seit Juli 2023 gibt es einen Enforcement Trailer (Blitz-Anhänger), der autonom Geschwindigkeitsmessungen durchführen kann.
- Bußgelder variieren je nach Verstoß.
- Bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung wird zunächst der Halter des Fahrzeugs ermittelt.
- Nach Erhalt eines Bußgeldbescheids kann innerhalb von zwei Wochen Einspruch eingelegt werden.
- Bei hohen Geschwindigkeitsüberschreitungen drohen Punkte in Flensburg und Fahrverbote (ab 31 km/h innerorts, 41 km/h außerorts).
- Es sind keine festen Blitzer auf der A1 bei Remscheid installiert.
- Feste Blitzer decken vor allem Unfallschwerpunkte ab, mobile Blitzer werden an wechselnden Standorten eingesetzt.
Source 3 (https://www.bussgeldinfo.org/):
- Gebührenpflichtige Verwarnung bei geringfügigen Verkehrsverstößen möglich.
- Verwarnungsgelder: mindestens 5 € und höchstens 70 € (gemäß § 56 Absatz 1 OWiG).
- Keine Punkte im Fahreignungsregister für Verwarnungen bis 70 €.
- Verwarnungen können von Bußgeldstellen oder Polizeibeamten vor Ort erteilt werden.
- Annahme einer Verwarnung vor Ort ist kein Schuldanerkenntnis, kann aber von Versicherungen als Hinweis gewertet werden.
- Verwarnungsgeld muss innerhalb einer Woche gezahlt werden (gemäß § 56 Absatz 2 OWiG).
- Bei fristgerechter Zahlung wird das Verfahren beendet.
- Bei Nichtzahlung und Fortführung des Verfahrens wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet.
- Bußgeldbescheid enthält Verfahrenskosten von 28,50 € zusätzlich zum Verwarnungsgeld.
- Betroffene haben das Recht, sich zu dem Vorwurf zu äußern; Form der Stellungnahme ist nicht vorgeschrieben.
- Mündliche Äußerungen vor Ort gelten als Anhörung zur Sache.
- Betroffene können Aussage verweigern, müssen jedoch korrekte persönliche Informationen angeben.
- Anhörungsbogen wird häufig schriftlich versendet; Betroffene müssen darauf reagieren.
- Zeugenfragebogen wird an Fahrzeughalter gesendet, wenn der Fahrer nicht ermittelt werden kann.
- Fahrzeughalter darf keine falschen Aussagen machen; dies kann strafrechtliche Folgen haben.
- Bußgeldstellen haben 3 Monate Zeit, um den Fahrer zu ermitteln, danach Verjährung.
- Keine Halterhaftung in Deutschland; Fahrzeughalter wird nicht für nicht ermittelten Fahrer bestraft.
- Bei schwerwiegenden Verstößen kann ein Fahrtenbuch angeordnet werden.
- Bei Parkverstößen muss der Halter Verfahrenskosten zahlen, wenn kein Fahrer ermittelt werden kann.
- Bußgeldbescheid enthält persönliche Daten, Ort und Zeit des Verstoßes, Vorschrift, Beweismittel, rechtliche Würdigung, Höhe der Geldbuße und Verfahrenskosten.
- Einspruch gegen den Bußgeldbescheid muss innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung eingelegt werden.
- Frist verlängert sich, wenn sie an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag endet.
- Wiedereinsetzungsantrag kann gestellt werden, wenn Frist unverschuldet versäumt wurde.
- Einspruch kann schriftlich, per Fax oder telefonisch erfolgen; E-Mail wird oft abgeraten.
- Einspruch muss nicht begründet werden; Begründung erfolgt nach Akteneinsicht.
- Bußgeldbehörde prüft den Einspruch und kann das Verfahren einstellen oder einen neuen Bescheid erlassen.
- Gerichtliches Verfahren beginnt, wenn die Bußgeldbehörde ihre Entscheidung aufrechterhält.
- Betroffene müssen in der Hauptverhandlung persönlich erscheinen, es sei denn, sie beantragen eine Entbindung.
- Gericht kann Verfahren einstellen, freisprechen oder verurteilen.
- Rechtsmittel gegen Urteile: Rechtsbeschwerde ist nur bei bestimmten Voraussetzungen zulässig.
- Frist für die Rechtsbeschwerde beträgt eine Woche nach Kenntnisnahme des Urteils.